Das Programm, das von 2019 bis 2023 läuft, steht allen Eisenbahnunternehmen offen, die in den Niederlanden tätig sind und eine Zugangsvereinbarung mit dem niederländischen Infrastrukturbetreiber ProRail haben. Die Unterstützung erfolgt in Form von Ausgleichszahlungen an Eisenbahnunternehmen, um einen Teil der Trassengebühren abzudecken. Die vom Programm profitierenden Güterbahnen sollen die Vorteile der Beihilfe an ihre Kunden – also die Verlader – in Form niedrigerer Preise weitergeben. Die Kommission kam zu dem Schluss, dass die Maßnahme die richtigen Anreize für eine Verlagerung des Güterverkehrs von der Straße auf die Schiene schafft.

Im Rahmen der Logistikoptimierung trägt dieses Programm auch zur Supply Chain Optimierung und zur Effizienzsteigerung im internationalen Transportmanagement bei.

Auf dieser Grundlage stellte die Kommission fest, dass die Maßnahme mit den EU-Beihilfevorschriften vereinbar ist, insbesondere mit Artikel 93 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union zur Verkehrskoordination sowie mit den Leitlinien der Kommission für staatliche Beihilfen an Eisenbahnunternehmen. Weitere Informationen werden unter der Fallnummer SA.52898 im Beihilfenregister auf der Wettbewerbswebsite der Kommission verfügbar sein, sobald etwaige Vertraulichkeitsfragen geklärt sind.

„Es ist eine sehr gute Nachricht, dass die EU-Kommission diese Subventionen genehmigt hat“,
Hans-Willem Vroon.

Hans-Willem Vroon, der den niederländischen Schienengüterverkehr über die Lobbyorganisation RailGood vertritt, kommentierte, dass dieses Unterstützungsprogramm eine sehr gute Nachricht sei: „Diese finanzielle Hilfe stellt keine zusätzlichen Bedingungen an das Subventionsprogramm. Das entspricht dem deutschen Förderprogramm für Trassengebühren. RailGood ist zufrieden, diesen wichtigen Schritt zur Angleichung der niederländischen und deutschen Gebühren im Jahr 2019 erreicht zu haben.“

Ziel des Programms ist es, das Güterverkehrsaufkommen auf der Schiene in den Niederlanden bis 2030 auf 54–61 Millionen Tonnen zu steigern – im Vergleich zu 42 Millionen Tonnen im Jahr 2016. Dies wird als ein wichtiger Beitrag zur Verlagerung von mehr Güterverkehr auf die Schiene gesehen – ein Ziel, das auch auf europäischer Ebene verfolgt wird. Mit niedrigeren Trassengebühren kann sich der Schienenverkehr nicht nur im internationalen Wettbewerb besser behaupten, sondern auch gegenüber dem Straßengüterverkehr. Damit wird auch die Digitale Transformation im Bereich der Logistikprozesse und Nachhaltige Logistik unterstützt.